Fraktions-Halbzeit-Klausur in Halle

Halle Stadthaus
 

Fraktion

 

Nach zweieinhalb Jahren Ratsarbeit fand sich die Fraktion in Halle an der Saale in der Zeit vom 25. bis 27.04.2014 zur „Halbzeitklausur“ zusammen. In Anlehnung an die Städtefreundschaft zwischen den Städten Hildesheim und Halle, die bereits seit 1990 währt, wurde der Tagunsort gewählt. Die Partnerfraktion überließ uns für das Wochenende ihren Fraktionssitzungsraum im Stadthaus am Marktplatz von Halle.

 
Stadthaus Sitzungsraum
 

Schon am Freitagabend wurde in der ersten Sitzung der Fraktionsvorstand turnusgemäß gewählt. Corinna Finke wurde zunächst als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Zwei Fraktionsmitglieder vertreten Corinna Finke als Fraktionsvorsitzende. Wiedergewählt wurde Detlef Hansen. Als zweiter Stellvertreter schied Bernd Lynack aus, da die Arbeit als Landtagsabgeordneter und Stadtverbandsvorsitzender einen großen Anteil seiner Zeit in Anspruch nimmt. Den Platz als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender nimmt nun Ole Hammer ein. In den weiteren Vorstand wurden Andree Busche für Petra Tzschentke und Renate Schenk für Ole Hammer gewählt.

Am Sonnabend und Sonntag stellten die Mitglieder der einzelnen Ausschüsse ihre Ergebnisse der folgenden Fragestellung vor: Was waren seit 2011 unsere Aufgaben und Ziele der Fraktion in den Ausschüssen? Welche haben wir bis jetzt erreicht? Was sind unsere zukünftigen Ziele bis 2016?

Drängende Themen wie die Innenstadtgrundschulfrage, die testweise Sperrung der Steingrube, die Parksituation in der Oststadt und die weitere Vorgehensweise zur Bezirkssportanlage wurden neben vielen anderen Themen diskutiert.

Zu den Innenstadtgrundschulen wurde beschlossen, dass unter Vorbehalt der Vorlage der Verwaltung, eine neue zweizügige Grundschule auf dem früheren Krankenhaus-Gelände am Weinberg zu bauen, gefolgt werde, allerdings mit Einschränkungen. Aus finanziellen Gründen soll der Bau einer Turnhalle gestrichen werden. Zudem soll die Stadt darauf verzichten, die Kita-Gebühr zu senken, zumal die Frage noch offen ist, ob die Senkung der Kitabeiträge überhaupt von Seiten des Landes Genehmigung findet. Die Variante „Alter Markt und Weinberg“ bietet den Vorteil, dass angesichts der 1300 Wohneinheiten, die auf Sicht in Hildesheim dazukommen sollen, so grundschulplanerisch versorgt wären. Zudem spreche das geplante Bildungszentrum auf dem HAWK-Campus inklusive Krippe, Kita und Hort für den Weinberg. Die Verwaltungsvariante „Neubau am Weinberg und Schule am Alten Markt“ kostet allerding fünf Millionen Euro mehr als die von der SPD zuerst favorisierten Variante „Alter Markt und Schule Auf der Höhe“. Um die aufzufangen, hat die Fraktion beschlossen, die Weinberg-Schule dann ohne Turnhalle zu bauen. Damit müssten die Kinder wie derzeit auch die Schüler der Hohnsen-Schule zum Goethe-Gymnasium laufen. Weiterhin soll auf die von Oberbürgermeister Dr. Meyer vorgeschlagene Senkung der Kita-Gebühr verzichtet werden. Eine neue Schule und geringere Kita-Gebühr, das ist im Hinblick auf den Zukunftsvertrag nicht möglich, zumal die Senkung der Gebühren in einem sehr geringen Maße ausfallen und höchstens eine symbolische Senkung darstellen würde. Die für die Senkung gedachten Mittel sind auch auf dem Weinberg gut angelegt und kommen den Kindern zugute. Geprüft werden soll die Möglichkeit, einen Geldgeber für die Turnhalle zu finden, zum Beispiel die HAWK. Wichtig war der Fraktion, dass „Investitionen in Bildung!“ ein wichtiges Anliegen der Fraktion sei.

Weiterhin hat sich die Fraktion während der Klausur in Halle dafür ausgesprochen, die Steingrube probeweise zu sperren, um den Durchgangsverkehr zu verdrängen. Gestartet werden sollte im September, da die Testphase in den Ferien und während der Bauarbeiten nicht repräsentativ wäre.

Zur Parksituation in der Oststadt soll die Verwaltung prüfen, ob sie auf dem Gelände der früheren Mackensen-Kaserne an der Bahn Parkplätze einrichten kann, in erster Linie für Anwohner und nicht für Pendler.

Die Fraktion möchte, dass die Stadt dem PSV dessen marodes Umkleidegebäude überlässt. Die Rasenflächen sollen erhalten bleiben, bei den Tennisplätzen soll die Verwaltung mit Blick auf die Unterhaltungskosten prüfen, ob und in welchem Umfang diese noch nötig sind.

Nach drei arbeitsreichen und konstruktiven Tagen verließ die Fraktion Halle nicht ohne eine Stadtführung wahrzunehmen. So konnte sich die Gruppe einen kleinen Überblick über das schöne Halle zu verschaffen.
 

 
 

 


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